§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für sämtliche von der Auftragnehmerin angebotenen und vom Auftraggeber beauftragten Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend „eniyan Produkte“).
Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, auch wenn die Auftragnehmerin ihrer Geltung im Einzelfall nichtausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Vertragsgegenstand sind die jeweils vom Auftraggeber gebuchten Dienstleistungen undProdukte der Auftragnehmerin gemäß der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung.
Die Art und der Umfang der zu erbringenden Leistungen richten sich nach dem jeweiligenProdukt, beispielsweise Social-Media-Betreuung, Content-Erstellung, Analyseleistungen, Softwarezugänge, Beratung oder weitere digitale Services.
Änderungen oder Erweiterungen der Leistungen erfolgen nach individueller Absprache und werden in Textform festgehalten.
Soweit für die Leistungserbringung Zugriffsrechte, Unterlagen oder sonstigeMitwirkungshandlungen des Auftraggebers erforderlich sind, verpflichtet sich dieser, dieserechtzeitig bereitzustellen.
Vertragsbestandteile sind ferner: die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigeLeistungsübersicht, der Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO sowie dieBildrechtevereinbarung.
§ 3 Vertragsbeginn, Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag beginnt zu dem im Angebot oder in der Auftragsbestätigung genannten Datum.
Sofern nicht abweichend vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate undverlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt wird.
Eine ordentliche Kündigung während der Mindestvertragslaufzeit ist ausgeschlossen; dasRecht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Die Auftragnehmerin behält sich vor, die Vergütung für Verlängerungszeiträume unterEinhaltung einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen vor Beginn des neuenAbrechnungszeitraums anzupassen. Erfolgt keine Zustimmung des Auftraggebers, kann dieser mit Frist von 4 Wochen zum Ende des laufenden Zeitraums kündigen.
§ 4 Vergütung
Die Vergütung für die beauftragten Dienstleistungen und Produkte ergibt sich aus dem jeweils gültigen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.Anpassungen der Vergütung bei Leistungsänderungen werden vorab in Textform vereinbart.Die Zahlung erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – monatlich im Voraus per Lastschrift.Die Nichtinanspruchnahme einzelner Leistungen berechtigt nicht zur Kürzung derVergütung.
§ 5 Leistungserbringung
Die Auftragnehmerin erbringt die Dienstleistungen in der Regel remote von ihrem Sitz aus.
Sie ist berechtigt, zur Erfüllung der Leistungen eigene Mitarbeiter oder geeignete Dritte einzusetzen.
Ein Anspruch auf die durchgehende Betreuung durch eine bestimmte Person besteht nicht.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen,Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.
Kommt der Auftraggeber diesen Pflichten nicht nach, kann die Auftragnehmerin nicht für daraus resultierende Leistungsstörungen oder Verzögerungen haftbar gemacht werden.
§ 7 Datenschutz und Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der gesetzlichenDatenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO, und zur Vertraulichkeit hinsichtlich aller im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen.
Soweit erforderlich, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO ab.
Die Auftragnehmerin verpflichtet auch ihre Mitarbeiter und ggf. eingesetzte Dritte entsprechend.
Im Fall von Widersprüchen zwischen diesem Vertrag und dem Vertrag zurAuftragsverarbeitung haben die Regelungen des Vertrags zur Auftragsverarbeitung Vorrang, soweit sie Datenschutzbelange betreffen.
§ 8 Haftung
Die Auftragnehmerin haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder groberFahrlässigkeit beruhen, sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist dieHaftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Urheber- und Nutzungsrechte
Der Auftraggeber erhält im Rahmen der Leistungserbringung ein einfaches, nichtübertragbares Nutzungsrecht an sämtlichen von der Auftragnehmerin bereitgestellten oderim Rahmen der Leistung erstellten Arbeitsergebnissen, einschließlich Texte, Bilder,Grafiken, Videos und anderer digitaler Inhalte.Die Nutzung ist auf die im jeweiligen Vertrag oder Leistungsumfang definierten Zweckebeschränkt.Die genauen Regelungen zur Nutzung von Medien ergeben sich ergänzend aus derBildrechtevereinbarung.
§ 10 Wettbewerbsvereinbarung
Die Auftragnehmerin unterliegt keinem Wettbewerbsverbot.
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit zulässig, Münster (Westf.).Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Sonstiges
Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Textform.Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt dieWirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommende, wirksame Regelung zu vereinbaren.
Hinweis: Die jeweiligen Leistungsbeschreibungen, Angebote oder Produktinformationen sindBestandteil des Vertrages und regeln die konkreten Inhalte, Preise und Besonderheiten der einzelnen Dienstleistungen und Produkte. Die Bildrechtevereinbarung sowie der Vertrag zurAuftragsverarbeitung sind ergänzende Bestandteile dieses Vertrages.
